Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Rückschluss der syrischen Behörden auf regimefeindlicher Gesinnung aufgrund der Asylantragstellung; Wahrscheinlichkeit von Eingriffen i.S.d. § 3a Abs. 1 und 2 AsylG im Rahmen von Einreisekontrollen; Berücksichtigung des Gesichtspunkes der Wehrdienstentziehung; Darlegung ...

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AsylG § 3, AsylG § 3 Abs. 1, AsylG § 3 Abs. 4, AsylG § 28 Abs. 1a, AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1, AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 2, AsylG § 78 Abs. 4 S. 4
  Syrien, Berufungszulassung, politische Verfolgung, Asylrelevanz, Rückkehrgefährdung, Nachfluchtgründe, illegale Ausreise, Asylantrag, Auslandsaufenthalt, Grundsätzliche Bedeutung, Berufungszulassungsantrag, Flüchtlingseigenschaft, Berufungszulassungsgründe, ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 78 Abs. 4 S. 4 AsylVfG 1992
  Anforderungen an die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Tatsachenfrage

• rechtsportal.de

  Rückschluss der syrischen Behörden auf regimefeindlicher Gesinnung aufgrund der Asylantragstellung; Wahrscheinlichkeit von Eingriffen i.S.d. § 3a Abs. 1 und 2 AsylG im Rahmen von Einreisekontrollen; Berücksichtigung des Gesichtspunkes der Wehrdienstentziehung; Darlegung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ 2018, 94

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (13)

• OVG Sachsen-Anhalt, 27.07.2017 - 3 L 172/17

  Syrien; Antrag der Beklagten auf Zulassung der Berufung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.09.2017 - 2 LA 295/17

  Zu den Anforderungen an die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Tatsachenfrage (Abgrenzung zum Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 27. Juli 2017 - 3 L 172/17 -, juris).

  Bei dieser Auffassung verbleibt der Senat auch in Ansehung des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 27. Juli 2017 (- 3 L 172/17 -, juris), der bei einem - allerdings anders gefassten - Zulassungsantrag der Beklagten von unzureichender Darlegung im Sinne des § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG ausgegangen ist.

• VGH Baden-Württemberg, 09.08.2017 - A 11 S 710/17

  Flüchtlingsschutz für Syrer; Rückkehr nach Syrien; Vater eines Wehrpflichtigen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.09.2017 - 2 LA 295/17

  Die vom Verwaltungsgericht angenommene "Reflexverfolgung" (vgl. hierzu auch - dort ablehnend für den Vater eines wehrflüchtigen Sohnes - VGH Mannheim, Urt. v. 9.8.2017 - A 11 S 710/17 -, juris) würde keinen selbständig tragenden Grund darstellen, sondern wäre abhängig von der Feststellung, dass ihrem Vater oder allgemein ihren Eltern politische Verfolgung droht.
• BVerfG, 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Ablehnung der Zulassung der …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.09.2017 - 2 LA 295/17

  Da die nämlichen Fragen in der Rechtsprechung bereits umfassend behandelt worden waren und mit ihrem generalisierenden Ansatz nur geringen Bezug zu den individuellen Schicksalen der Kläger aufweisen, hat der Senat bei der Bestimmung der Anforderungen an die Begründungstiefe von Zulassungsanträgen sowohl auf der Kläger- als auch auf der Beklagtenseiten diese spezifische Situation berücksichtigt (zur Vermeidung von "Überspannungen" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts , vgl. z.B. Beschl. der 1. Kammer des 2. Senats v. 16.1.2017 - 2 BvR 2615/14 -, juris); nicht jeder Zulassungsantrag, der genau dieselbe Frage aufwirft wie Tausende vorausgegangener und nachfolgender Zulassungsanträge, muss so ausführlich argumentieren, als werde die Frage singulär aufgeworfen.

 
• OVG Niedersachsen, 27.06.2017 - 2 LB 91/17

  Beantragung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch einen syrischen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.09.2017 - 2 LA 295/17

  in der Rechtsprechung des Senats durch Urteil vom 27. Juni 2017 (- 2 LB 91/17 -, juris) mittlerweile geklärt (vgl. auch Beschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, juris), so dass deren grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) entfallen ist.
• BVerwG, 08.06.2017 - 1 B 25.17

  Revisionszulassung; nachträgliche Divergenz; Rechtswidrigkeit einer …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.09.2017 - 2 LA 295/17

  Ein Antrag auf Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache ist jedoch nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in einen Antrag auf Zulassung wegen Divergenz umzudeuten, wenn die aufgeworfene Rechtsfrage in einem nachträglich ergangenen oder erst nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist mit Gründen veröffentlichten Urteil grundsätzlich geklärt worden ist, die angefochtene Entscheidung hiervon abweicht und das angegriffene Urteil auf der Abweichung beruht (vgl. hierzu etwa BVerwG, Beschl. v. 21.2.2000 - 9 B 57.00 -, juris; Beschl. v. 6.4.2009 - 10 B 62.08 -, juris; Beschl. v. 8.6.2017 - 1 B 25.17 -, juris; OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.2.2011 - 11 LA 491/10 -, NVwZ 2011, 572; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 20.3.2012 - 10 N 45.08 -, juris).
• OVG Niedersachsen, 05.09.2017 - 2 LB 186/17

  Alleinstehende Frau; Flüchtlingsschutz; Risikoprofil; UNHCR

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.09.2017 - 2 LA 295/17

  in der Rechtsprechung des Senats durch Urteil vom 27. Juni 2017 (- 2 LB 91/17 -, juris) mittlerweile geklärt (vgl. auch Beschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, juris), so dass deren grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) entfallen ist.
• BVerwG, 25.07.2017 - 1 B 70.17

  Asylantrag; Auslandsaufenthalt; Divergenz; Flüchtlingsschutz; Grundsätzliche …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.09.2017 - 2 LA 295/17

  Er enthält - wie viele andere Zulassungsanträge textgleich auch - einen - wenn auch kurzen - Passus (Seite 10), der unter Beifügung eines wörtlichen Zitats aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz (deren Einschlägigkeit auch das Bundesverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 25. Juli 2017 - 1 B 70.17 - betont hat) die Position einnimmt, der Umstand, dass sich der Kläger im wehrfähigen Alter befinde, könne die Bejahung der Flüchtlingseigenschaft nicht rechtfertigen.
• BVerwG, 06.04.2009 - 10 B 62.08

  Grundsätzliche Bedeutung der Frage der Gewährung subsidiären Schutzes nach § 60 …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.09.2017 - 2 LA 295/17

  Ein Antrag auf Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache ist jedoch nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in einen Antrag auf Zulassung wegen Divergenz umzudeuten, wenn die aufgeworfene Rechtsfrage in einem nachträglich ergangenen oder erst nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist mit Gründen veröffentlichten Urteil grundsätzlich geklärt worden ist, die angefochtene Entscheidung hiervon abweicht und das angegriffene Urteil auf der Abweichung beruht (vgl. hierzu etwa BVerwG, Beschl. v. 21.2.2000 - 9 B 57.00 -, juris; Beschl. v. 6.4.2009 - 10 B 62.08 -, juris; Beschl. v. 8.6.2017 - 1 B 25.17 -, juris; OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.2.2011 - 11 LA 491/10 -, NVwZ 2011, 572; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 20.3.2012 - 10 N 45.08 -, juris).
• BVerwG, 21.02.2000 - 9 B 57.00

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.09.2017 - 2 LA 295/17

  Ein Antrag auf Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache ist jedoch nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in einen Antrag auf Zulassung wegen Divergenz umzudeuten, wenn die aufgeworfene Rechtsfrage in einem nachträglich ergangenen oder erst nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist mit Gründen veröffentlichten Urteil grundsätzlich geklärt worden ist, die angefochtene Entscheidung hiervon abweicht und das angegriffene Urteil auf der Abweichung beruht (vgl. hierzu etwa BVerwG, Beschl. v. 21.2.2000 - 9 B 57.00 -, juris; Beschl. v. 6.4.2009 - 10 B 62.08 -, juris; Beschl. v. 8.6.2017 - 1 B 25.17 -, juris; OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.2.2011 - 11 LA 491/10 -, NVwZ 2011, 572; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 20.3.2012 - 10 N 45.08 -, juris).
• OVG Niedersachsen, 26.01.2017 - 2 LA 19/17

  Darlegung; Zulassungsantrag; Syrien; Bundesamt; Textbaustein

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.09.2017 - 2 LA 295/17

  Dabei hat der Senat bereits eine Vielzahl von Zulassungsanträgen der Beklagten abgelehnt (vgl. z.B. Beschlüsse vom 26.1.2017 - 2 LA 19/17 - und vom 10.5.2017 - 2 LA 701/17 -, beide juris).
• OVG Niedersachsen, 10.02.2011 - 11 LA 491/10

  Flüchtlingsanerkennung eines wegen seiner jahrelangen PKK-Mitgliedschaft eine …
• OVG Niedersachsen, 10.05.2017 - 2 LA 701/17

  Syrien, illegale Ausreise, Wehrdienstentziehung, Berufungszulassungsantrag, …
• OVG Berlin-Brandenburg, 20.03.2012 - 10 N 45.08

  Zulassung der Berufung wegen nachträglicher Divergenz; Türkei; PKK; …

• OVG Sachsen-Anhalt, 22.12.2017 - 3 L 348/17

  Syrien - unzureichende Darlegung des Berufungszulassungsgrundes der …

  Zu den Anforderungen an die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Tatsachenfrage (Abgrenzung zum Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 8. September 2017 - 2 LA 295/17 -, juris).(Rn.10)(Rn.34).

  Ebenso wenig wie der Gesetzgeber allerdings für das Bundesverwaltungsgericht die Befugnis eröffnet hat, Tatsachen(würdigungs)fragen grundsätzlicher Bedeutung in "Länderleitentscheidungen" zu treffen (BVerwG…, Beschluss vom 21. November 2017 - 1 B 148.17 u.a. -, juris Rn. 5), sieht sich der Senat von Gesetzes wegen dazu befugt, die in § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG geregelten Darlegungsanforderungen allein deshalb abzusenken, weil sich die durch den Kläger aufgeworfenen Fragen in einer Vielzahl von Zulassungsverfahren stellen (anders allerdings Nds. OVG, Beschluss vom 8. September 2017 - 2 LA 295/17 -, juris).

• OVG Niedersachsen, 29.09.2017 - 2 LA 238/17

  Beruhen; Divergenz; Druse; Risikoprofil; UNHCR

  Der Senat hat zu einer vergleichbaren Fallgestaltung bereits mit Beschluss vom 8. September 2017 (- 2 LA 295/17 -, juris) ausgeführt und hält daran fest:.
• OVG Niedersachsen, 18.09.2017 - 2 LA 1467/17

  Divergenzrüge; Referenzfall

  Der Senat hat hierzu jüngst mit Beschluss vom 8. September 2017 (- 2 LA 295/17 -, juris) ausgeführt:.